Tanzveranstaltungen sind nicht mehr vergnügungssteuerpflichtig

Springe. 

"Das ist vergnügungssteuerpflichtig", hat sicher der eine oder andere Springer schon einmal gedacht - kündtig ist es das aber nicht mehr. Denn der Rat hat heute einstimmig die Aufhebung  der Vergnügungssteuersatzung und den Erlass einer Spielgerätesteuer beschlossen.

Hintergrund sind die die zeitgemäßen Veränderungen, die insbesondere in der Streichung der Sonder-Besteuerung von Tanzveranstaltungen, Schaustellungen und Vorführung von Filmen bestehen. "Potentielle Veranstalter scheuen immer häufiger den Aufwand, der durch die Vorgaben der bisherigen Satzung zusätzlich entsteht - wie Eintrittskarten, Abrechnungen, zusätzliche Kosten - so dass in den letzten Jahren kaum noch Veranstaltungen angemeldet wurden", erläutert Bürgermeister Christian Springfeld in einer Verwaltungsvorlage. Durch den Wegfall der Besteuerungen soll das kulturelle Leben im gesamten Stadtgebiet unterstützt werden. Der behördliche Bearbeitungsaufwand stand auch in keinem Verhältnis zum Ertrag aus der Kartensteuer, der Steuer nach Veranstaltungsfläche oder der Steuer nach der Roheinnahme.  

Durch die Herausnahme der Veranstaltungen verbleibt nur noch die Besteuerung von Spielgeräten, was allerdings den Erlass einer Spielgerätesteuer erforderlich macht. Wesentliche Veränderung bei der Besteuerung der Spielgeräte gegenüber der Vergnügungssteuersatzung ist die Erhöhung des Steuersatzes von 15 auf 20 Prozent des Einspielergebnisses. Erhöht wird auch der Mindeststeuerbetrag für Geräte ohne Gewinnmöglichkeit, die nicht in Spielhallen aufgestellt sind. Statt bisher 30 Euro für jeden angefangenen Kalendermonat und für jedes Gerät sind zukünftig 40 Euro zu zahlen.

hug, 16.06.2016, 20:13
Redakteure LON

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