Reihe zur Kommunalwahl: "Gibt es Parteien mit denen Sie nicht zusammenarbeiten wollen?"

Springe. 

Auch heute veröffentlicht LON die Antworten der Politiker, auf Fragen aus der Reihe zur Kommunalwahl. LON fragte:

"Gibt es eine oder mehrere Parteien, mit der oder denen Sie im künftigen Rat nicht zusammenarbeiten wollen?"

 

SPD: "Grundsätzlich gilt, dass man sich mit allen Parteien auseinandersetzen muss, die in einem Rat gewählt werden. In der letzten Periode hat dies auch ganz gut geklappt. Eine Grenze würde ich ziehen, bei Parteien, die auch nationalsozialistisches Gedankengut verbreiten."

CDU: "Grundsätzlich sollten alle Parteien in der Kommunalpolitik zusammenarbeiten können. Je mehr Parteien, Gruppen oder Einzelkandidaten im Rat vertreten sind, um so schwieriger werden die Entscheidungsfindungen. Bei nur 36 Ratsmitgliedern hat man dann irgendwann „Weimarer Verhältnisse“."

Bündnis 90 / Die Grünen: "Die Bürger wählen und dann müssen die gewählten Vertreter Übereinstimmungen und Lösungen finden."

FDP: "Wir gehen fest davon aus,dass nur die bisher im Rat vertretenen Parteien/Gruppen sowie Einzelbewerber auch dem neuen Rat angehören werden.Hier wird die Zusammenarbeit fortgeführt. Im Rahmen der Ratsarbeit werden von uns grundsätzlich alle Beiträge und Anträge sachlich behandelt. Wir sind auf der kommunalen Ebene schon länger der Auffassung, dass es für die Bürger am Besten ist ,wenn es im Rat themenbezogen wechselnde Mehrheiten gibt."

Freie Wähler Springe: "Zusammenarbeit zur Behebung von Sachfragen kann immer erfolgen."

Die Linke: "Ja, wenn es in deren Politik rassistische Tendenzen gibt."

AfD: "Die AfD wird im Rat eine sachorientierte Arbeit leisten, die sich ausschließlich an den Inhalten orientiert"

jög, 09.09.2016, 10:40
Redakteure LON

Kommentare

Thomas Widemann - , 09.09.16 09:52:
In diesem Artikel wurde leider nicht erwähnt, welche Personen ihr Statement abgaben.

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