Wann ist eine Bürgerbeteiligung sinnvoll?

Symbolfoto: Wann ist Bürgerbeteiligung in der Politik sinnvoll?

Pattensen. 

Zur Kommunalwahl stellte L.ON den Politikern Fragen zu Themen, die die Stadt Pattensen bewegen. Jeden Tag wird eine Frage mit den Antworten der Kandidaten veröffentlicht:

In welchem Rahmen und zu welchen Gelegenheiten konkret halten Sie Bürgerbeteiligungen für sinnvoll?

SPD: Andreas Ohlendorf

"Die Bürgerbeteiligung ist für uns im allgemeinen sehr wichtig, deshalb haben wir einen Fragebogen an alle Bürger von Pattensen verteilt. Es ist natürlich sehr schwierig immer abzuwägen wie man eine Bürgerbeteiligung macht. Sinnvoll ist es für uns, dass die Bürger bei der Gestaltung unserer Stadt eingebunden werden sollten."

CDU: Jonas Soluk

"Für die CDU Pattensen haben Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik höchste Priorität. Aus diesem Grund haben wir beispielsweise unser Kommunalwahlprogramm im Rahmen von sieben öffentlichen Einzelveranstaltungen ausgearbeitet, zu denen jeder Pattenser herzlich willkommen war. Wir treten in unserer Stadt für eine Kommunalpolitik der offenen Türen und der Mitsprache ein. Hinterzimmer- und „Basta“-Politik haben in unserer Stadt nichts zu suchen.

Das umfasst auch die Tendenz der Stadtverwaltung, viele Drucksachen nichtöffentlich auszuweisen, obwohl sie öffentlich beraten werden müssten. Allen Bürgerinnen und Bürgern in Pattensen ist die Möglichkeit zu geben, frühzeitig in politische Prozesse eingebunden zu werden. Wir setzen auf Freiheit, Verantwortung und ehrenamtliche Mitarbeit."

UWJ: Dirk Meyer

"Die Mitglieder des Rates repräsentieren für die nächsten fünf Jahre die Meinung der Bürger, daher kann nur in Ausnahmefällen eine Bürgerbeteiligung sinnvoll sein. Dabei sollten direkte Fragen gestellt werden, die auf Grund der eindeutigen Antworten eine Auswertung ermöglichen. Die von der Stadt initiierte Bürgerbefragung zum Rathaus hat gezeigt, wie es nicht laufen darf."

Freie Wähler: Sid Steinke

"Die Beteiligung der Bürger in politische Prozesse ist uns als Freie Wähler wichtig. So sollten Bürger in möglichst viele politische Prozesse eingebunden sein. Bürgernähe und Transparenz zum Bürger darf nicht nur ein Wahlspruch sein, sondern muss mit Leben gefüllt sein. Frühzeitige Infoveranstaltungen wie zum Beispiel bei Planungen von Sanierungen von Straßen und der Entwicklung der Stadt könnten viele Fragen im Vorfeld schön klären. Auch wichtige Themen wie eine eventuelle Neufassung der Straßenausbausatzung wären Beteiligungsfähig..."

Grüne: Sandra Stets

"Die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sind vorhanden, müssen jedoch attraktiver gestaltet werden. Wir sehen die offene und umfangreiche Kommunikation als vorrangige Aufgabe, um die Bürger umfassend transparent zu informieren und neugierig zu machen. Es ist auch eine Aufgabe der Mandatsträger, die öffentliche Transparenz herzustellen. Die Kommunikation muss den heutigen Medien angepasst werden."

Von der UWG gab es keine Rückmeldung.

cms, 10.09.2016, 01:09
Redakteure LON

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