Nach Schönemann-Eintritt: Weitere Rücktritte in der SPD

Heiko Schönemann: Wurden bei seinem SPD-Eintritt Regularien bewusst umgangen?

Laatzen. 

In der Laatzener SPD kommt keine Ruhe auf. Nachdem bereits Thorsten Schulz seinen Rücktritt von allen Ämtern bekanntgab, folgen ihm nun Gisela und Hans-Jürgen Arnold. Gisela Arnold hat mit sofortiger Wirkung nicht mehr den Vorsitz im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Laatzen und Hans-Jürgen Arnold ist nicht mehr länger Beisitzer im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus.

"Ausschlaggebend für unseren Rücktritt war eine interne Mitteilung per Email, in der uns zum wiederholten Male Tatsachen mitgeteilt wurden, ohne dass darüber je ein wirksamer Beschluss gefasst wurde", heißt es in der Erklärung der beiden SPD-Mitglieder. "Wir haben den Eindruck, dass Entscheidungen strategisch so in Bahnen gelenkt werden, dass der Gesamt-Ortsvereinsvorstand keine Möglichkeiten mehr hat, selbständig und in Eigenverantwortung zu partizipieren", so Gisela und Hans-Jürgen Arnold weiter.

Konkret geht es um die Aufnahme von Heiko Schönemann als Mitglied in die SPD Laatzen. Dass dabei "die gebotenen satzungsgemäßen Regularien" nicht eingehaltne worden seien, "ist aus unserer Sicht ein Verstoß gegen die Statuten der SPD und gegen die Satzung des Ortsvereins. Außerdem ist Heiko Schönemann nicht Mitglied der SPD-Fraktion und hat öffentlich bekannt gegeben, seine Piratenpolitik bis zur Kommunalwahl 2016 weiterzuführen." Dies wwerde vom geschäftsführenden Vorstand und einem Teil der Beisitzer im Vorstand toleriert, jedoch nicht von den Arnolds. "Damit können wir uns nicht identifizieren", erklärten sie. Mitglied der SPD werden sie laut eigenem bekunden aber weiterhin bleiben.

msa, 05.02.2016, 13:28
Redakteure LON

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