Bundespolitik hautnah miterlebt

Renate Kruse, Matthias Miersch, Helga Akkermann (ehemals KGS Sehnde) und Claudia Ruhs (ehemals Realschule Uetze)

Laatzen / Berlin. 

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr empfing der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch anlässlich einer dreitägigen politischen Informationsfahrt Bürger aus seinem Wahlkreis in Berlin. Teilgenommen hatten auch drei ehemalige Schulleiterinnen des Wahlkreises, unter ihnen die ehemalige Direktorin der Albert-Einstein-Schule Laatzen, Renate Kruse.

Das Programm war dieses Mal besonders ausgewogen. So zeigten sich die Angereisten beeindruckt vom Besuch der Humboldt-Box, dem Infocenter für das Berliner Schloss. Auch politisch bekamen die Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Hannover-Land II so einiges geboten. Im Anschluss an eine Plenardebatte zum Thema CETA – dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada – trafen sie den Bundestagsabgeordneten Miersch zum Gespräch im Reichstagsgebäude. Gleich eine der ersten Fragen griff das Thema der vorangegangenen Debatte noch einmal auf: „Warum sind Sie bei CETA umgefallen?“, fragte eine Teilnehmerin kritisch. Miersch, der sich in den zurückliegenden Monaten in die komplexe Materie eingearbeitet und deutliche Kritik geäußert hatte, nahm dies zum Anlass, ausführlich zu erläutern, wie es im September zu dem Beschluss auf dem SPD-Parteikonvent in Wolfsburg gekommen war. „Wir haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Der Konvent hat klare Bedingungen formuliert, die rechtsverbindlich erfüllt sein müssen, damit CETA am Ende des Verfahrens zustimmungsfähig ist. Außerdem schlagen wir einen breiten Anhörungsprozess zwischen Europäischem Parlament, den nationalen Parlamenten und der Zivilgesellschaft vor Wir haben damit die Chance eröffnet, in Europa mehr Demokratie zu wagen, indem wir eine Brücke zwischen Kritikern und Befürwortern des Abkommens gebaut haben“ erläuterte der 47-jährige Jurist.

Schließlich ging Miersch, der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion ist, auf die Frage nach möglichen Alternativen zu einer Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 ein. Er berichtete, dass es bereits seit geraumer Zeit einen regen Austausch zwischen Abgeordneten der SPD, Grünen und Linken gäbe, um diesmal mögliche Gemeinsamkeiten bereits im Vorfeld der Wahl zu sondieren.

red, 03.11.2016, 17:02
Redakteure LON

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